Aktuelles in der Stadt

 

Übersicht:

MAULBEERWEG; Müllabfuhr, Dörnigheimer Fußballplätze,   Steuererhöhung, Sparvorschläge,, Abholzung

 

 

Ausbau des östlichen Maulbeerwegs

Nachdem eine neue Wasserleitung und ein neuer Abwasserkanal verlegt werden mußten. plant die Stadt, auch die Straße mit Pflaster aufwendig zu sanieren. Die fünf Anlieger sollen dafür rund 90.000 Euro bezahlen. Insgesamt sollen die gut 100 Meter dann 130.000 Euro kosten, das Vierfache des sonst üblichen Preises für eine Teerdecke.

Laut Erschließungssatzung werden die Anlieger aber nur zu den Baukosten einer Straße herangezogen, wenn durch eine Erschließungsanlage erst der Zugang zu einem Grundstück geschaffen wird. Der Maulbeerweg ist aber seit 1912 erschlossen und auch der östliche Teil hat seit etwa 1960 eine wassergebundene Straßendecke. Ohne die Erschließung wäre ja gar keine Baugenehmigung erteilt worden. Der bisherige Straßenzustand genügte. Die anderen Anlieger in dem Wohngebiet (zum Beispiel am Bücherweg) haben auch nicht gezahlt.

Unverständlich ist auch, weshalb man in diesem Fall alles anders machen will als in vergleichbaren Fällen in Hochstadt. Besonders gilt für die unterschiedliche Behandlung bei der Aufhebung der Sackgasse: In der Straße „Bücherweg“ blieben die Sperrpfosten erhalten, in der Straße „An der Bleiche“ hat man den Zugang zur Hanauer Straße gesperrt und ebenso von der östlichen „Fahrgasse“ zur Bahnhofstraße, während man im Maulbeerweg die vorhandenen Sperrpfosten entfernen will. Es fehlt dann aber ein Gehweg (Schulweg!), wie er in der Gravensteiner Straße vorhanden ist. Dort sind auch keine Parkplätze auf der Fahrbahn.

Eine Akteneinsicht in das Vergabeverfahren wurde abgelehnt. Das gibt natürlich zu Mißtrauen Anlaß. Es wurde nur mitgeteilt, daß von neun Angeboten das billigste genommen worden sei. Die Privatstraße zwischen Maulbeerweg und Bücherweg kostete 50 Euro pro Quadratmeter samt Unterbau. Aber da haben die Anwohner sich selbst um eine Firma gekümmert, die die Fläche im Maulbeerweg für 40.000 Euro gemacht hätte.

 

 

 

Müllabfuhr:

Der Vorschlag, die Abfallentsorgung durch die Stadt Maintal durchzuführen und dabei das Betriebsgelände und das Management der Firma Spahn gleich mit zu übernehmen, ist einerseits eine kapitalistische Methode, denn Heuschrecken kaufen auf, um danach stillzulegen. Der Vorschlag ist aber auch eine kommunistische Verfahrensweise, denn in der DDR wurden private Firmen genau auf diese Art verstaatlicht, indem man ihnen die Pistole auf die Brust setzte und die bisherigen Inhaber zwang, als Angestellte weiter zu arbeiten. Nur heute ist offenbar das EU-Recht die Heuschrecke.

An sich ist es richtig, daß Konkurrenz entstehen   oder erhalten bleiben soll, zum Wohle des Verbrauchers. Aber in diesem Fall wird die gute Absicht ins Gegenteil verkehrt. Die Firma Spahn  wird  bei der Ausschreibung nicht mithalten können, weil die größeren Konkurrenten nicht kostendeckende Dumpingpreise anbieten werden. Und wenn die Firma Spahn dann erst einmal vom Markt verschwunden ist, kann man diesen unter sich aufteilen und die Preise erhöhen, weil es keine Konkurrenz mehr gibt

Die Firma Spahn lehnt (jedenfalls bisher) zu Recht ab, ihr Gelände und ihr Fachwissen an die Stadt  zu verkaufen. Aber die Alternative ist offenbar nur, sich von der Konkurrenz oder vom Staat schlucken zu lassen - zum Schaden für die Gebührenzahler. Das kann doch nicht der Sinn von Europa sein. Da kann man schon verstehen, wenn der eine oder andere sagt, er will sich nicht mehr von Brüssel bevormunden lassen.

Vielleicht geht aber auch ein anderes Modell: Die Firma Spahn verkauft zwar an die Stadt, erhält den Kaufpreis aber in Form einer zeitlich nicht befristeten Gewinnbeteiligung. Die Stadt aber verpflichtet sich, nur kostendeckende Gebühren zu erheben (unter Beachtung der Gewinnbeteiligung) und nicht wie bei der MWG eine Abführung an den städtischen Haushalt zu verlangen.

Und dann gäbe es vielleicht noch eine Möglichkeit: Als die Kehrbezirke für die Schornsteinfeger europaweit ausgeschrieben werden mußten, da hat der Bezirksschornsteinfeger vorbereitete Erklärungen an seine Kunden  verschickt, daß sie nur von ihm bedient werden wollen. So wird in Maintal wohl kaum einen Schornsteinfeger aus Frankreich kommen lassen – und das ist doch auch EU-Recht. Nur ist die Abfallwirtschaft bisher Aufgabe der Gemeinde, die Rechnung kommt von der Stadt und nicht von der Firma Spahn. Doch könnte man hier schon fragen, ob das dem EU-Recht entspricht, denn einen Handwerker kann  ich mir frei auswählen und  Schrott und andere Abfälle kann ich auch bei privaten Firmen entsorgen. Vielleicht gibt es doch noch kreative Möglichkeiten.

Die Stadt hat mir auf meine Vorschläge  geschireben, ich sei Mitglied einer Solidargemeinschaft und müsse mich den Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung fügen.

 

 

Dörnigheimer Fußballplätze:

Wer ist nur auf die unsägliche Idee gekommen, die Sportplätze an der Dicken Buche vollständig umkrempeln zu wollen? Sogleich wird auch ein Lärmgutachten bestellt, bei dem nicht mit einem Gerät gemessen wird, sondern der Lärm „berechnet“ wird (wobei man offenbar mit einer Kulisse wie am Bieberer Berg ausgeht). Hier noch einmal eine Zusammenfassung:

 

Gründe für eine zentrale Sportstätte für die Dörnigheimer Vereine an der „Dicken Buche“ in Dörnigheim

 

1. Es genügt, wenn der Hartplatz zu einem Kunstrasenplatz ausgebaut wird und der Grasplatz neue Sportanlagen mit Tartanbelag erhält. Es geht also nur um eine Rekonstruk­tion und nicht um einen Neubau. Man kann doch einen Platz rekonstruieren, dann den anderen, und erst danach kommt die Germania dazu. Platz für eine Laufbahn und Leichtathletik­anlage ist bereits vorhanden, ein Ausbau mit Tartan ist jedoch sündhaft teuer.  Platz würde nur eine Ausweitung der Tennisanlage erfordern, aber hier ist zu fragen, ob man einem Verein alle Wünsche erfüllen muß.

2. Die Abstimmung der Vereine ist nur ein organisatorisches Problem, auch bei den übergeordneten Verbänden ist das möglich, wie andere Beispiele zeigen. Die Pflichtspiele müssen eben abwechselnd stattfinden und die Jugendmannschaften müssen auch den Kunstrasen benutzen dürfen. Gibraltar hat acht Fußballvereine und nur eine Sportplatz!

3. Das Gelände steht sofort zur Verfügung, weil es in städtischer Hand ist. Beide Vereine brauchen eine schnelle Lösung. An der Dicken Buche ist die Stadt Eigentümerin. Hier müssen die Vereine damit zufrieden sein, was ihnen die Gesellschaft zur Verfügung stellen kann, sonst müssen sie bei dem jetzigen Zustand bleiben. Einen Anspruch auf vier Kunstrasenplätze gibt es nicht.

4. Die angebliche Lärmbelästigung ist übertrieben. Eine sieben Meter hohe Lärmschutzwand gehörte an die Autobahn in Bischofsheim und nicht um einen Sportplatz. Die drei unmittelbaren Einwohner an der Weidenstraße haben sich nicht beschwert (vielleicht weil sie dem Vernehmen nach nicht ganz legal dort gebaut haben). Ein weiterer hat sich beschwert, obwohl er vor Erteilung der Baugenehmigung von dem möglichen Problem wußte. Die Integrative Kindertagesstätte liegt nicht „gegenüber dem Fußballplatz“, sondern 250 Meter Luftlinie entfernt. Die Häuser am Weidenweg stehen nicht zwei Meter von der Sportanlage, sondern hinter den Häusern ist ein großer Hof, dann kommt der Grundstückszaun, dann ein Gebüsch, dann eine Freifläche mit Weg, das Geländer und dann erst der Sportplatz.

5. An den Häusern im Weidenweg entsteht bei üblichem Fußballspiel ein „Lärm“ von 45 Dezibel (wie nachts in Wohngebieten vorgeschrieben). Wenn die Spieler sich etwas zuschreien, sind es 60 dB, und am lautesten ist der Schiedsrichterpfiff  mit 70 dB. Den Jubel der ganz wenigen Zuschauer kann man nicht messen. Der Lärm in einer voll besetzen Gaststätte beträgt 85 dB.

6. Parkplätze waren bei beiden Fußballplätzen schon immer knapp und wurden vornehmlich von Anliegern genutzt, nicht von Besuchern.  Aber es müssen keine neuen angelegt werden, auch nicht eine Tiefgarage für 100 Autos und schon gar nicht 400 Parkplätze (am Schwimmbad waren gar keine zusätzlichen Parkplätze vorgesehen).

7. Das Gelände ist für Kinder erreichbar, ohne zusätzlich eine Hauptverkehrsstraße überqueren zu müssen.

8. Die Pflege der Sportanlage könnten die Vereine übernehmen (Eine Ausnahme bildet die Pflege der Kunstrasenflächen, da hier Spezialgeräte und Fachwissen erforderlich sind). Bei Übernahme in Erbpacht bekommen die Vereine für die Baumaßnahmen weitere Zuschüsse erhalten können, die die Stadt nicht bekommt.

9. Das Gelände ist ausbaubar und damit zukunftsorientiert. Zunächst aber muß dort kein Wald in Anspruch genommen werden.

10. Wenn noch lange diskutiert wird, erledigt sich das mit dem Verein DSV sowieso, denn bei Verletzungen von Spielern ist er kaum noch spielfähig, Nachwuchs gibt es kaum noch.

11.  Es ist unverständlich, daß die  Stadt hier 5 Millionen Euro investieren will für das Freizeitvergnügen einiger weniger. Aber  noch unverständlicher ist, daß sie das Gelände an der  Eichenheege dann auch für 5 nur Millionen Euro  verkaufen will, also zum halben Verkehrswert. Dort ist  hochwertiges Bauland, am Wald gelegen, gute Verkehrsanbindung und demnächst am Ende einer Sackgasse.

 

Natürlich wäre das Gelände an der Kesselstädter Straße ideal. Aber nachdem es „Bauerwartungsland“ geworden ist, kann man nicht jetzt einen Teil herausschneiden und in „Gelände für Sport und Freizeit“ umwandeln. Wer will das denn gegenüber den Eigentümern vertreten?

 

Auf meine Bitte, mir den Abfallentsorger selbst aussuchen zu können (so wie beim Schornsteinfeger) antwortete Frau Hegenbarth-Müller: Als Mitglied einer Solidargemeinschaft hätte ich den Beschluß der Stadtverotrdnetenversammlung zu respektieren. Bis jetzt hat allerdings nur der Haupt- und Finanzausschuß beschlossen, und zwar mit einer Merhheit von 5 : 4.  Wenn man aber darüber beschließen muß, dann kann es kein Gesetz sein (es sei denn, es wäre nur um Ausschreibung oder Übernahme durch die Stadt gegangen. Aber so dringend kanne sgar nicht gewesen sein, man hätte auch warten können, bis sich jemand über die mangelnde Ausschreibung beschwert. In den hessischen Kommunen  hat fast die Hälfte wieder die Abfallentsorgung selbst übernommen. Wo das aber nicht der Fall ist, haben sich auf die Ausschreibung nur ein bis drei große Firmen gemeldet. In einem Fall hat eine dieser Firmen einer Hausgemeinschaft eine Rechnung von 1.875 Euro geschickt, weil in einem gelben Sack ein Papiertaschentuch war.

 

 

 

 

Steuererhöhung:

Den Stadtoberen fällt bei der Sanierung des Haushalts immer nur die Erhöhung von Steuern und Gebühren ein. Der Straßenbeitrag ist zunächst einmal fallengelassen worden, weil er einen zu hohen Verwaltungsaufwand erfordert hätte. Aber die Erhöhung der Grundsteuer ist natürlich wie fast alle Steuern ungerecht, weil sie jeden gleich belastet, ob er nun  arm oder reich ist (und ein großes Haus oder Grundstück besagt noch nicht, daß man reich ist). Ähnliches ist über die Hundesteuer zu sagen: Ein Hund ist kein Luxus!

Warum wagt man sich nicht an die Kindergartengebühren heran? Mir wird die Grundsteuer erhöht, damit die Kindergärten in Maintal finanziert werden können. Das Geld würde ich lieber unserer Tochter geben, die in München 720 Euro für die Kinderkrippe zahlen sollte, die nach Verhandlungen auf 530 Euro ermäßigt wurden. Bei zwei Kindern und einer Jahreskarte für den Nahverkehr bleibt von ihrem Verdienst kam etwas. Auch Städte wie Hofheim und Oberursel -  mit denen sich Maintal gern vergleicht - haben ähnlich hohe Kindergartensätze. In Maintal aber kostet ein Kindergartenplatz maximal 250 Euro. Angeblich will man damit neue Bürger anlocken so wie mit einer relativ niedrigen Gewerbesteuer neue Firmen. Dadurch sollen die Einnahmen erhöht werden. Aber ein neues Wohngebiet erfordert auch eine neue Kindertagesstätte.

Und was wird aus den neuen Einnahmen:   Die Gebühr für das Niederschlagswasser und die Grundgebühr für das Abwasser sind  versickert. Wird der Haushalt auf Dauer ausgeglichen sein?

 

Sparvorschläge:

Fangen wir einmal ganz klein an: Der Weltkindertag konnte 2014 nicht von der Stadt organisiert werden,  weil es keinen genehmigten Haushalt gab und alle freiwilligen Leistungen gestrichen werden mußten. Die Wahlhelfer aber erhielten statt der gesetzlich festgelegten Mindestentschädigung von 19 Euro neuerdings 55 Euro „Erfrischungsgeld“. Das ist ein Stundenlohn von 8 Euro für ein Ehrenamt (!).

Wenn man nur einmal den Haushaltsplan durchsieht, stößt man auf viele Posten, wo man auch sparen könnte. An erster Linie stehen da die Gutachten und die externe Beratung, so als hätten wir keine Fachleute in der Verwaltung und auch keine fachkundigen Bürger. Bei mehreren Workshops haben die Bürger unabhängig von den Vorschlägen der Beratungsbüros eigene Vorschläge erarbeitet. Wozu brauchen wir da externe Beratung, um ein Gespräch zu leiten oder ein Protokoll zu machen?

Leider wird ja die Jahresrechnung nicht offengelegt, wie das in vielen Bereichen üblich ist. Dann würde man vielleicht feststellen, daß aus dem „Dezemberfieber“ mittlerweile ein „Septemberfieber“ geworden ist: Es gibt immer Projekte, die sich aus irgendwelchen Gründen nicht umsetzen lassen. Doch dann wird gegen Jahresende so getan als sei das Geld im Haushaltsplan wirklich vorhanden (es ist ja kreditfinanziert) und müsse nun schnell noch für etwas anderes ausgegeben werden.

Der Stadt Maintal gehört ein Zwangsverwalter vor die Nase gesetzt, der unabhängig von den Wünschen einzelner Politiker oder Parteien entscheidet, welche freiwilligen Leistungen wirklich notwendig sind für den Erhalt der Lebensqualität und welche überflüssig sind. Dann wäre es mit solchen Dingen mit Stadtleitbild oder Bürgerhaushalt vorbei.

Ein weiteres Beispiel für finanzielle Mißwirtschaft ist der Verzicht auf Einnahmen bei Grundstücksgeschäften: Ein Haus in der Hauptstraße wurde damals 100.000 Mark unter dem Schätzpreis des  Grundstücksausschusses verkauft. Die erst gut renovierte alte Schule Hauptstraße 4 wurde für 240.000 Euro angeboten, ein Preis den man bei den vier Wohnungen in zehn Jahren wieder über die Miete herausholen kann. Die Grundstücke Konrad-Höhl-Straße 11 bis 17 wurden zum halben Verkehrswert verkauft, die Häuser darüber im Bücherweg zu 80 Prozent des Werts. Selbst landwirtschaftliche Grundstücke wurden ohne Not unter Wert getauscht, nämlich die wertlosen Wiesen an der oberen Braubach gegen die gut zu nutzende Holzwiese in Wachenbuchen. Kein Privatmann hätte das gemacht! Aber angeblich würde man sonst keine Interessenten finden. Doch so etwas stellt man erst auf dem Markt fest, nicht schon im Vorfeld.

 

 

Abholzung:

Immer im Februar bricht das Abholzfieber aus, sowohl bei Hessen Mobil als auch bei der Stadt Maintal. Die Sache wird nicht besser, wenn die Maßnahmen vorher in der Presse angekündigt  und begründet werden. Angeblich ist Hessen Mobil durch Pflegeverträge verpflichtet, das Holz an den Autobahnen und Landstraßen in regelmäßigem Turnus zurückzuschneiden. Die Büsche werden dann „auf den Stock“ gesetzt und sollen neu ausschlagen und dadurch dichter werden. Aber man hat eher den Eindruck, es ginge nur darum, Material für die Pelletsherstellung zu gewinnen.

Angeblich muß man auch der Verkehrssicherungspflicht nachkommen. Aber an der Hochstädter Südumgehung ließ man gerade einzelne hohe Bäume stehen, die tatsächlich auf die Fahrbahn fallen könnten, während die abgehholzten Büsche keine Gefahr für den Verkehr darstellen. Mit diesem Argument der Verkehrssicherung müßte man an sich beiderseits aller Verkehrswege die Bäume auf einer Breite von 30o bis 40 Metern oder noch mehr abholzen.

 

Auch in Maintal wurden im Februar 2015 fast alle Büsche in der Hochstädter Schütt abgeholzt und an der Friedhofsmauer alle Büsche sowie drei Maulbeerbäume entfernt. Neu ist die Maßnahme, die Bäume in halber Höhe zur Hälfte zu kappen, wie an der Schubert-Schule geschehen, aber auch am Friedhof (da werden die Anwohner erst einmal wieder zufrieden sein). Hier hat man den Eindruck, daß man nicht so recht weiß, wie man im Februar die Leute im Grünbereich beschäftigen soll, da läßt man sie abholzen.

 

 

Druckversion Druckversion | Sitemap
© Homepage von Peter Heckert